Planspiel „Innenentwicklungsmaßnahmengebiet“

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Kartenausschnitt aus dem Berliner Liegenschaftskataster
Kartenausschnitt aus dem Berliner Liegenschaftskataster

Untersuchung der sog. Innentwicklungsmaßnahme als mögliches neues städtebaurechtliches Instrument

In vielen Städten besteht dringender Bedarf an neuen Wohnungen und Flächen für Gewerbe. Vor dem Hintergrund eines oft begrenzten Flächenangebots auf der grünen Wiese und den bundes- bzw. landesweiten Bestrebungen des Flächensparens richtet sich der Blick der Stadtplaner zunehmend auf die Innenentwicklung u.a. durch die Mobilisierung bebaubarer aber unbebauter Grundstücke. In diesem Zusammenhang wird auch der Ruf nach geeigneten planerischen Instrumenten zur Mobilisierung dieser Flächen lauter. In Diskussion befindet sich die sogenannte Innentwicklungsmaßnahme – ein mögliches neues städtebaurechtliches Instrument.

In einem Planspiel wird untersucht, ob und wie das neue Instrument geeignet ist, die im Innenbereich einer Stadt dispers verteilten Potentialflächen zu mobilisieren und zügig zu bebauen. Kernziel des Instruments ist es, bestehende Hemmnisse der Flächenmobilisierung wie z.B. die geringe Mitwirkungsbereitschaft durch Grundstückseigentümer*innen zu überwinden. Denkbar wäre ein dreistufiges Verfahren. Auf Basis vorbereitender Untersuchungen könnten mittels einer Innenentwicklungssatzung Baurecht geschaffen und Bauverpflichtungen ausgesprochen werden. In der dritten Stufe würde dann eine Bebauung durch Eigentümer oder Dritte, ein Ankauf durch die Gemeinde bzw. Reprivatisierung folgen. In Fällen fehlender Verkaufsbereitschaft wäre eine Enteignung möglich.

Das Planspiel geht Fragen der Notwendigkeit einer Innenentwicklungsmaßnahme sowie deren Wirksamkeit, Handhabbarkeit und Rechtssicherheit nach. Schließlich soll ein Regelungsvorschlag für eine BauGB-Novelle erarbeitet werden. Am Planspiel sind die Städte Berlin, Bonn, Chemnitz, Hamburg, Köln, München, Stuttgart und Trier beteiligt. Das Vorhaben wird vom Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung (DV) und der Professur für Städtebau und Bodenordnung der Universität Bonn durchgeführt. Auftraggeber des 2017 gestarteten Vorhabens  sind das Bundesinstitut für Bau- Stadt- und Raumforschung (BBSR) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Ergebnisse des Vorhabens sollen voraussichtlich Mitte 2018 vorliegen.

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