Thema "Fläche" im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen

Die neue schwarz-grüne Koalition in NRW hat ihren „Zukunftsvertrag“ für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Ein Thema darin: das Flächensparen

Nordrhein-Westfalen soll bis 2040 klimaneutral werden. Eine wichtige Rolle spielt dabei eine nachhaltige Raumentwicklung und flächensparende Entwicklung der Bedarfe für das Wohnen, Industrie, Gewerbe und Infrastruktur so der Koalitionsvertrag. Die „Ermöglichungsplanung“ steht hierbei als Schlüsselbegriff für die Umsetzung der Transformations- und Umbauaufgaben sowie deren beschleunigte Umsetzung im Sinn einer Trendwende in der Landesplanung.

Konkret wird es zum Thema Fläche in verschiedenen Kontexten. So soll der vor mehreren Jahren gestrichene 5-ha Grundsatz zur täglichen Flächenneuinanspruchnahme für Siedlung und Verkehr wieder in den Landesentwicklungsplan (LEP) aufgenommen werden. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll dabei nicht auf die Neuinanspruchnahme für Siedungs- und Verkehrsflächen angerechnet werden. Darüber hinaus plant die Koalition den LEP grundlegend zu überprüfen. Im Sinne der Transformation wird angestrebt, Flächen effizienter zu nutzen, wobei die „… Nach- und Umnutzung vorhandener und freiwerdender Flächen höchste Priorität …“ genießt. In diesem Zusammenhang wird u.a. die Einführung eines Handels mit Flächenzertifikaten geprüft. Mit Verweis auf die Erfordernisse der Klimafolgenanpassung soll die Innenentwicklung flächensparend erfolgen. Die aus Sicht der neuen Koalition sinnvollen und wirksamen Initiativen aus der letzten Legislaturperiode werden dabei weitergeführt bzw. ausgebaut, so u.a. der Förderbaustein „Jung kauft Alt“ oder die Initiativen aus dem „Maßnahmenpaket intelligente Flächennutzung“.

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Luftbild Ascheberg in Nordrhein-Westfalen