Bündnis Bodenwende fordert Umbruch in der Bodenpolitik

Das neugegründete Bündnis Bodenwende, welches einen Zusammenschluss mehrerer Akademien, Kammern und Verbänden darstellt, fordert für die bevorstehende Bundestagswahl von den Parteien eine Stellungnahme zu ihrer zukünftigen Bodenpolitik. In den „Bodenpolitischen Wahlprüfsteinen der Bundestagswahl 2021“ geht es unter anderem um eine Regulierung des Bodenmarktes, eine gerechte Besteuerung, einen sparsamen Umgang mit Grund und Boden und den Bau von bezahlbaren Wohnungen.

Die Ressource Boden hat eine immense Bedeutung für die Umwelt, den Klimaschutz und die Klimaanpassung. Er stellt einen Ort für Nahrungsmittelherstellung, Biodiversität, Wasser- und Kohlenstoffspeicher und viele weiter Funktionen dar. Daher macht das Bündnis Bodenwende, welches auf Initiative der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung entstanden ist, auf die die Bedeutung des Themas Bodenpolitik als Voraussetzung für bezahlbares Wohnen, lebenswerte Städte, Klimaschutz und den Erhalt der Biodiversität aufmerksam.  Das Bündnis verweist auf so wichtige Aspekte wie gemeinwohlorientierte Bodennutzung, verbesserte Rahmenbedingungen für die kommunale Bodenvorratspolitik, die Stärkung des Erbbaurechts, eine gerechtere Besteuerung von Grund und Boden, die Nutzung leistungsloser Bodenwertsteigerungen für die Allgemeinheit sowie neue planungsrechtliche Instrumente für die Mobilisierung von Bauland und den Bau von bezahlbaren Wohnungen.

Die Parteien waren aufgefordert, bis Mai 2021 Stellung zu nehmen. In einer öffentlichen Online-Veranstaltung am 29. Juni 2021wurden die Forderungen des Bündnisses mit Vertreter*innen der Bundestagsfraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD diskutiert.

Aufgelockerter Boden einer Ackerfläche